Rechtsprechung
| BPatG, 04.09.2002 - 32 W (pat) 287/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 04.09.2002 - 32 W (pat) 287/01
Bei der Beurteilung des Gesamteindrucks der Marken in klanglicher Hinsicht ist von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass sich der Verkehr bei der Benennung der Marke eher an dem Wort als an dem Bildbestandteil orientiert, weil das Kennwort in der Regel die einfachste Form ist, die Ware zu bezeichnen (vgl. BGH GRUR 2000, 506, 509 - ATTACHÉ/ TISSERAND). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 04.09.2002 - 32 W (pat) 287/01
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (ständige Rechtsprechung; vgl BGH MarkenR 2000, 359, 360 - Bayer/BeiChem).